Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Fernabsatz von Büchern

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Web-Formular mit Verbrauchern (im Folgenden kurz "Kunden" genannt) schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.

2. Person des Verkäufers

Verkäufer ist:
Name/Firma des Unternehmers: Residenz Verlag GmbH (im Folgenden: kurz "Verkäufer" genannt)
Geografische Anschrift: Mühlstraße 7, A-5023 Salzburg, Austria
Firmenbuchnummer: FN 437488 s
Firmenbuchgericht: Landesgericht Salzburg
Telefon: +43 (0)662-641 900-0
E-Mail-Adresse: info@residenzverlag.at
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID): ATU69746518
Angehöriger der Wirtschaftskammer Österreich (Bundesgremium der Buch- und Medienwirtschaft) Unterliegt der Gewerbeordnung etc (abrufbar unter http://www.ris.bka.gv.at)

3. Preise

3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Web-Seite oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sowie bei Preisänderungen durch unseren Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 5% sind wir zum Rücktritt berechtigt.

3.2. Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise).

3.3. Allfällige Import- oder Exportspesen (z.B. Zoll) gehen zu Lasten des Kunden.

3.4. Verpackungs- und Versandkosten:

Für Bestellungen die uns per Post, E-Mail oder telefonisch erreichen, werden die tatsächlich anfallenden Versandgebühren (Porto und Verpackungsmaterial) weiterverrechnet. Hingegen Bestellungen über unsere Website, werden innerhalb von Österreich und Deutschland versandkostenfrei von folgenden Firmen (im Folgenden: kurz "Erfüllungsgehilfen"genannt) geliefert:

Bestellungen aus Österreich:

Mohr Morawa Buchvertriebs GmbH
Sulzengasse 2
1230 Wien
Österreich

Bestellungen aus allen anderen Ländern:

Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH
Kreidlerstraße 9
70806 Kornwestheim
Deutschland
 

Für Bestellungen über unsere Website die uns aus anderen Ländern (ausgenommen Deutschland und Österreich) erreichen, wird eine Versandkostenpauschale von EUR 5,00 bis zu 2,99kg und von EUR 10,00 ab 3,00kg verrechnet.

4. Vertragsabschluss

Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.

5. Lieferung

5.1. Der Verkäufer und sein Erfüllungsgehilfe führen Bestellungen ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen drei Werktagen ab Bestelleingang aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen (z.B. wenn die bestellte Ware nicht im Zentrallager vorrätig ist) auf Schwierigkeiten, kann die Lieferfrist in Einzelfällen dreißig Tage übersteigen. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstands wird dies dem Kunden ohne Aufschub ab Kenntnis mitgeteilt, und kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche des Kunden aus der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sind ausgeschlossen.

5.2. Die bestellte Ware wird ab Lager unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, wie Post, Spedition, privater Zustelldienst, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

5.3. Der Verkäufer und sein Erfüllungsgehilfe trägt das Transportrisiko welches bei Übergabe auf den Kunden endet.

6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.

6.2. Zahlungen sind prompt nach Erhalt der Rechnung durchzuführen. Alle Preise inkl. Mwst., Irrtum vorbehalten.

6.3. Im Fall des Verzugs mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

6.4. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.

7. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer oder sein Erfüllungsgehilfe bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstands. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen.

8. Rücktrittsrecht

8.1. Der Kunde kann grundsätzlich binnen 14 Kalendertagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung widerrufen, wobei der Samstag (Sonnabend) nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstands beim Kunden zu laufen. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Kunde muss seinen Widerruf eindeutig in schriftlicher Form erklären.

8.2. Für den Fall von Lieferschwierigkeiten des Lieferanten des Verkäufers ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist.

8.3. Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer oder sein Erfüllungsgehilfe die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.

8.4. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.

8.5. Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen über Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften.

9. Sonderbestimmungen für Fortsetzungswerke

9.1. Fortsetzungswerke werden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, zur Fortsetzung bis auf Widerruf bestellt.

10. Gewährleistung und Haftung

10.1. Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. zum Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüberhinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.

10.2. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc.

10.3. Dieser Haftungsausschluss gilt - im Rahmen des gesetzlich Erlaubten - auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

10.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

11. Datenschutz und Werbung

Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen dessen personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Telefon-Nummer, Fax-Nummer, E-Mail-Adresse, Internet-Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindungen für Zwecke des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses speichert. Der Kunde kann diese Einwilligungen jederzeit widerrufen. Siehe auch: https://www.residenzverlag.com/datenschutz

12. Rechte Dritter (Urheberrechte)

12.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.

12.2. Der vorstehende Punkt 12.1. gilt für Rechte des Verkäufers an dessen Web-Seite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen entsprechend.

13. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand

13.1. Erfüllungsort ist Salzburg; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.

13.3. Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das die Handelsgerichtsbarkeit ausübende Gericht in Salzburg-Stadt zuständig.